Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Sonneberger - Spielzeugparadies, Inh.: Hans Truckenbrodt, Ringstr. 16, 96528 Schalkau
§1 Allgemeines, Geltungsbereich
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Sonneberger - Spielzeugparadies, vertreten durch den Inhaber Hans Truckenbrodt, im folgenden Verkäufer genannt, mit seinen Kunden, im folgenden Käufer genannt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur, soweit sie von uns im Einzellfall ausdrücklich bestätigt sind.
§2 Vertragsabschluß
Der Vertragsabschluß kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung/den Auftrag des Käufers bestätigt oder wenn der Käufer ein Angebot vom Verkäufer annimmt oder spätestens dann, wenn der Käufer die Ware erhält. Bei Verträgen, die über die eBay - Plattform geschlossen werden, richtet sich der Abschluss des Kaufvertrages einzig und allein nach §9 der eBay - AGB. Bei Verträgen mit Unternehmen bleibt der Zwischenverkauf vorbehalten. Der Käufer ist in diesen Fällen zwei Wochen an seine Bestellung gebunden.
§3 Änderungen, Irrtümer, Fehler und Verfügbarkeit
Unwesentliche Änderungen, Irrtümer und Fehler gegenüber Abbildungen und Angaben sind vorbehalten. Form- und Farbgebung sowie Eigenschaften können durch technischen Fortschritt bedingt von der Angebotsdarstellung abweichen. Farb- und Modellwünsche des Käufers können nur nach Verfügbarkeit des jeweiligen Artikels berücksichtigt werden. Sollte ein Artikel nicht in der gewünschten Modellvariante, Farbe o. ä. vorrätig sein, wird der Verkäufer mit dem Käufer Kontakt aufnehmen und nach Rücksprache ein Alternativmodell liefern oder ggf. eine Nachlieferung abwarten. Ausgenommen sind Artikel, bei denen bereits im Angebot darauf hingewiesen wurde, dass ein Farbwunsch nicht immer berücksichtigt werden kann.
§4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Ware erfolgt in der Regel per Vorkasse. Der Kunde verpflichtet sich dabei dazu, den Kaufpreis nach Vertragsabschluß sofort auf das vom Verkäufer angegebene Konto zu überweisen.
Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt 5%p.A. über dem jeweiligen Basiszinssatz.
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§5 Lieferung
Nach Zahlungseingang beim Verkäufer wird die Ware an die vom Käufer genannte Adresse verschickt. Der Käufer erhält mit der Ware eine Rechnung mit ausgewiesener gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für den Versand nach Gewicht und Land berechnet. Erforderliche Sonderverpackungen (z.B. Übersee-Transport) gehen zu Lasten des Käufers. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Mit Abgabe zum Versender hat der Verkäufer seine Lieferverpflichtung erfüllt. Die Transportgefahr trägt der Käufer auch bei Teillieferungen und Rücksendungen. Bei unfrei eintreffenden Rücksendungen kann der Verkäufer die Entgegennahme verweigern. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen/Teilleistungen berechtigt. Nachlieferungen sind dann versandkostenfrei. Bei Überschreitung von Lieferfristen kann der Käufer dem Verkäufer schriftlich auffordern, binnen einer angemessenen Frist von mindestens vier Wochen, zu liefern. Nach dieser Frist kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Höhere Gewalt, Aufruhr, Aussperrung und unverschuldete Betriebsstörungen verlängern die jeweiligen Lieferfristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörung.
§6 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung vom Verkäufer nicht zulässig.
§7 Preise
Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer ab Lager Sonneberg. Vereinbarte Nebenleistungen und vom Verkäufer verauslagte Kosten gehen zu Lasten des Käufers. Bei Lieferungen ins Ausland trägt der Käufer alle anfallenden Gebühren und Frachtkosten. Diese können schriftlich oder per Telefon erfragt werden.
§8 Gewährleistung
Hierfür gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§9 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrages erforderlichen personenbezogenen Daten werden gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrages notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstandes beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§10 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand für Nicht-Endverbraucher ist Sonneberg.
§11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln einer Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Batterie-Verordnung
Gemäß Batterieverordnung sind Sie mittlerweile als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, alle gebrauchten Batterien und Akkus zurückzugeben. Die Entsorgung im Hausmüll ist verboten. Auf vielen Batterien finden Sie das spezielle Symbol, dass Sie an diese Verordnung erinnert. Daneben ist meist die Angabe des enthaltenen Schwermetalls aufgedruckt. Cd steht hierbei für Cadmium, Hg für Quecksilber und Pb für Blei. Solche Schwermetalle erfordern eine umweltgerechte Entsorgung. Alle Recyclinghöfe sind zur Rücknahme verpflichtet. Aber selbstverständlich können Sie Ihre verbrauchten Batterien und Akkus auch in unserem Ladengeschäft abgeben. Denn auch uns liegt die Umwelt am Herzen.